Anfang November haben sie wieder getagt, die Vertreter aus Bund und Ländern. Es ging erneut um die Energiewende. Nichts gegen Spitzentreffen und Gipfelgespräche. Wichtige Entscheidungen müssen gründlich erörtert werden. Entscheidend ist vielmehr, dass der Kern des Anliegens bestehen bleibt – quasi die DNA der Idee. Für einen Beschluss gilt das immer weniger: die Energiewende. Der ewige Zick-Zack-Kurs über Umsetzung und Gestaltung nervt und irritiert viele Bundesbürger. Vertrauen geht verloren.
Nur noch knapp die Hälfte der Bundesbürger unterstützen die Energiewende – auch bei höheren Kosten. Ein Jahr vorher waren es noch zehn Prozent mehr. Das ergab eine im September veröffentlichte Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung GfK.
Ein Grund ist sicher, dass die Energiediskussion längst zu einer Strom- bzw. Strompreisdiskussion verkommen ist. Die Themen Energiesparen und Energieeffizienz, ehemals als Grundvoraussetzungen für den Erfolg der Energiewende beschrieben, stehen schon lange nicht mehr im Fokus der Diskussion.
Daran hat auch der x-te Energiegipfel unserer Kanzlerin mit ihren Landesfürsten Anfang November nichts geändert. Denn erneut standen Partikularinteressen im Fokus. Selbst Peter Altmaier, unser oberster Umweltschützer, beschwerte sich unlängst über die „17 Energiewenden“. Die Interessen der Länder liegen dabei auf der Hand. Denn die Energiewende bringt Geld und Jobs, wenn beispielsweise Windanlagen ohne Ende gebaut werden, ohne Rücksicht darauf, ob der Strom tatsächlich benötigt wirkt.
Und die Themen Energieeffizienz und Energiesparen? Ideen und Konzepte gibt es. Beispielsweise vom Zentralverband Sanitär Heizung Klima: Steueranreizsysteme, Abwrackprämie für veraltete Heizkessel, Förderung von Energiechecks, Effizienzdarlehen gespeist aus einem Effizienzfonds. Anstatt dauernd in luftiger Höhe zu tagen, sollten sich die Gipfelseilschaften erst einmal im Basislager um die Dinge kümmern, die effizient und schnell umsetzbar sind. Und die vor allem das Vertrauen der Menschen in die Politik und die Energiewende in unserem Land zurückgewinnen.