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ISH 2017

Im Visier des Zolls

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"Wir haben 30 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Marken-, Design- und Patentgesetz eingeleitet", so Olaf Scheffler, Sprecher des Hauptzollamts Darmstadt. "Sichergestellt haben wir in erster Linie Fälschungen hochwertiger Armaturen und Pumpen."

Die sichergestellten Waren stammten zum überwiegenden Teil aus China, aber auch aus der Türkei, dem diesjährigen Partnerland der ISH. Zudem stellten die Zöllner 288 digitale Kataloge und Papierkataloge mit abgebildeten mutmaßlichen Fälschungen sicher. "Nur so verhindern wir, dass die Produkte auf der Messe nicht geordert werden", sagt Scheffler.

Die Zöllner verlangten auf Anweisung der Staatsanwaltschaft Frankfurt, deren Vertreter die Kontrollen begleiteten, von den betroffenen Standinhabern schon beim erstmaligen Vergehen eine Sicherheitsleistung für zu erwartende Strafen und Gerichtskosten in Höhe von 500 Euro in bar. Wiederholungstäter mussten mindestens das Dreifache zahlen. Insgesamt kassierte der Zoll so 44.100 Euro an Sicherheitsleistung.

Vertreter der betroffenen Firmen waren bei der Kontrolle mit vor Ort und überprüften verdächtige Waren auf ihre Echtheit. In zwei Gruppen aufgeteilt waren über 20 Zöllner zwei Tage lang auf der Messe ISH unterwegs.

Die sichergestellten Waren werden nach Abschluss der eingeleiteten Verfahren vernichtet.

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