Das EU-Parlament hat am 27.03.2019 auf Initiative der Grünen für ein Verbot der Verwendung von Chromtrioxid gestimmt. Konkret wollen Europas Grüne einen im September 2017 getroffenen Beschluss der Europäischen Kommission, der die Verwendung dieses als “besonders besorgniserregend“ qualifizierten Stoffes nur noch unter strengen Voraussetzungen erlaubt, kippen. Ein rund 6 Jahre andauernder Entscheidungs-Prozess mit Diskussionen in zahlreichen vom Europäischen Parlament selbst eingerichteten Fachgremien wäre damit ad absurdum geführt und das Vertrauen auf die Verlässlichkeit europäischer Rechtsetzung schwer beschädigt - mit absehbar fatalen Folgen für Europas Industrie, Arbeitsmarkt und damit Wohlstand.
Worum geht es?
Industrieprodukte können häufig nur gefertigt werden, indem Stoffe umgewandelt werden. Egal ob Eisenerz in Stahl, Erdöl zu Kunststoffen oder Gummi zu Reifen. Nicht selten werden dazu Hilfsstoffe benötigt, die nachteilige Eigenschaften haben und daher am Arbeitsplatz nur sehr kontrolliert verwendet werden sollten bzw. dürfen. Gerade Deutschland, aber auch viele andere Länder Europas haben hier in den letzten Jahren Technologien entwickelt, die solche Verfahren risikoarm machen.
Im konkreten Fall geht es um eine Substanz, die den Wenigsten bekannt sein dürfte und mit der auch außerhalb der spezialisierten Industrien kaum jemand in Berührung kommt: Chromtrioxid.
Doch auch wenn diese Substanz im Alltag keine Rolle spielt, mit dem daraus hergestellten Element Chrom kommt jeder regelmäßig in Berührung und verlässt sich auf seine unersetzbaren Eigenschaften vor allem als Oberfläche.
Chrom selbst ist völlig unbedenklich, hat keinerlei negative gesundheitliche Eigenschaften, ist sogar bevorzugtes Metall im Lebensmittelbereich. Wo findet man Chrom? Zum Beispiel in Baggern und Kränen, Fertigungsmaschinen und Transportsystemen (z.B. Laufrollen), PKW und LKW (z.B. Stoßdämpfern), Sanitärarmaturen, Werkzeugen und vielem mehr. Überall dort sorgt es für Langlebigkeit, Robustheit und Sicherheit gegen Verschleiß und Korrosion.
Aber auch im dekorativen Bereich ist jedem Chrom bekannt. Nicht nur auf Zierleisten und dem Innendekor von Fahrzeugen oder bei Sanitärarmaturen. Auch Handys, Stehlampen, Büromöbel und -materialien, Kugelschreibergehäuse, Beschläge u.v.m. profitieren von den Eigenschaften des Chroms. Zudem sieht es gut aus, ist leicht zu reinigen und kostengünstig. Chrom ist also essenziell sowohl für die Fertigung von Produkten als auch für die Produkte selbst.
Spezialisierte, d. h. oberflächentechnisch versierte Betriebe bringen dieses Chrom für ihre Kunden auf die Bauteiloberflächen; dazu nutzen sie seit rund 100 Jahren Chromtrioxid. Die Kunden erhalten also unbedenkliche Produkte „in Chrom“, mit dem Prozess-Stoff Chromtrioxid kommen sie nicht in Kontakt.
Entsprechende Rahmenbedingungen stellen das sicher:
- Chromtrioxid unterliegt strengen Auflagen des Arbeitsschutzes. Diese haben sich in Europa, namentlich Deutschland, mittlerweile sehr weit entwickelt, sodass negative Folgen kaum beobachtbar sind. Strenge Auflagen für Abluft, Abwasser und Konzentrationen am Arbeitsplatz schützen Mitarbeiter und Umwelt.
- Entsprechend der vielfältigen Einsatzgebiete haben sich zahlreiche kleinere Spezialbetriebe herausgebildet, die die Anforderungen der Industrie zeitnah erfüllen und dabei die Anzahl der mit Chromtrioxid tatsächlich umgehenden Mitarbeiter geringhalten.
Ungeachtet dessen wird die Verwendung von Substanzen wie Chromtrioxid in Gremien der Europäische Union seit Jahren in Frage gestellt und dabei die europäische Chemikalienrichtlinie REACH als dankbare Grundlage einer immer stärkeren Regulierung ins Spiel gebracht.
So müssen die Verwender von Chromtrioxid schon heute begründen, warum keine andere Technologie möglich ist, die diese Substanz vermeidet.
Dazu sind umfangreiche technologische und wirtschaftliche Fakten zusammenzustellen und sogenannten Expertengremien zur Prüfung vorzulegen. Der damit verbundene Aufwand belief sich für die meisten betroffenen Betriebe bisher auf mehr als 5 Jahre und führte an die finanzielle Belastungsgrenze der Unternehmen. Im Ergebnis wurden Zulassungen zur Nutzung erteilt, mit weiteren Auflagen und einer kurzen Frist zur erneuten Überprüfung.
Dieses schon sehr restriktive Ergebnis soll nun gekippt werden
Die Europäischen Grünen streben ein grundsätzliches Verbot von Chromtrioxid an und ignorieren damit die Entscheidungen der vom Parlament selbst initiierten Expertengremien. Stattdessen folgen sie der Vorstellung eines ihrer Europaabgeordneten, dem die fachliche Expertise erkennbar fehlt. Die der EU-Parlaments-Entscheidung zugrunde liegende Resolution argumentiert polemisch und nicht faktenbasiert. Die aufgeführten Annahmen und Behauptungen sind in Teilen seit Jahren überholt. Die Folgen eines Stoffverbots auf zahlreiche Produktionsketten in Europa, vor allem in Deutschland werden überhaupt nicht behandelt.
Vor diesem Hintergrund erscheint es verantwortungslos, dass der Vorstoß im europäischen Parlament eine Mehrheit fand und damit ein bewährter Industriezweig mit seinen Tausenden europäischen Arbeitsplätzen gefährdet wird. Nun bleibt zu hoffen, dass sich die Kommission und die Mitgliedsstaaten im weiteren Verfahren über die Parlaments-Entscheidung hinwegsetzen und bei Ihrer Zulassung einer Verwendung von Chromtrioxid bleiben. Alles andere wäre Wasser auf die Mühlen derjenigen, die Europa schon heute als überreguliert kritisieren.